Eigentum

Sicherheit in einer freien Stadt

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Das Institut Freiheitswelle erforscht die Möglichkeiten moderner freiheitlicher Gesellschaftskonzepte, die sich an tatsächlichen realen Begebenheiten orientieren und möchte Wege aufzeigen, diese Konzepte in die Realität zu überführen. Im Zuge dieser Bestrebungen stellen wir uns in dieser Ausarbeitung die Frage, wie die Sicherheit in einer freien Stadt gewährleistet sein kann.

In jeder Gesellschaft gibt es einen Bedarf an Sicherheit. Wo immer Menschen zusammenleben und versuchen, eine Gemeinschaft zu bilden, die auf gegenseitiger Rücksichtnahme, Respekt vor dem Anderen und ethischen und moralischen Grundprinzipen basiert, gibt es auch Kräfte, die sich dieser Form des Zusammenlebens nicht zugehörig fühlen. Die Motivation dieser Menschen, die sich nicht an die allgemeinen Regeln halten, ist in vielfältiger Weise auch kriminalpsychologisch untersucht worden. Die Menschen würden gerne eine einfache Antwort auf die Frage finden, warum einige nur ihren eigenen Vorteil im Sinn haben und die gemeinsam aus der Evolution der Menschheit herausentwickelten natürlichen Formen von Recht und Ordnung nicht anerkennen und auch nicht davor zurückschrecken, in ihrer Vorteilnahme sogar auf Gewalt zurückzugreifen.

Die Suche nach dieser Antwort liegt wohl in der Hoffnung begründet, ähnlich wie in der Erforschung einer Krankheit, letztlich eine Heilung herbeiführen zu können, um das damit einhergehende Leid für alle zu beenden. Wie wir alle wissen, dauert diese Suche schon sehr lange an und leider mehren sich die Anzeichen, dass es wohl nie diese einfache Antwort geben wird. Die einzige Möglichkeit, den Wunsch nach einem friedlichen Miteinander zu erfüllen, lag und liegt darin, Institutionen zu schaffen, die für die Einhaltung grundlegender zivilisierter Ordnungsprinzipien Sorge tragen. Es muss gewährleistet werden, dass die Menschen sich an die von der Gemeinschaft beschlossenen Regeln und Gesetze halten. Wo immer es Regeln gibt, muss es jemanden geben, der das Einhalten dieser Regeln überwacht. Dies dient keineswegs der Schikane derjenigen, die sich sowieso an Recht und Gesetz halten, sondern dient zu deren Schutz, dass andere, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, die Menschen nicht in ihren Rechten und der freien Entfaltung ihres Lebens einschränken.

Als praktisches Beispiel kann man sich hier die Überwachung von Eigentumsrechten vorstellen. Der Schutz davor, nicht überfallen und beraubt zu werden, kann sich eben nicht nur auf diejenigen beziehen, die sowieso nicht auf die Idee kommen, sich das Eigentum anderer anzueignen, sondern muss im Raum aller stattfinden. Es ist technisch nicht möglich, nur den Dieb in einem Kaufhaus zu überwachen. Der Kaufhausdetektiv beobachtet letztlich jeden Kunden, aber nicht, weil jeder verdächtig ist, sondern weil jeder Mensch den Schutz verdient, nicht Opfer eines Diebstahls zu werden. Gerade dies wird häufig missverstanden. Die von den für die Sicherheit zuständigen Institution gewährleistete Sicherheit, dient der Freiheit der Menschen und nicht der Einschränkung von Freiheit, ähnlich wie Grenzen für den Schutz der Menschen stehen und nicht zu deren Einengung. Regeln müssen nun einmal für alle gelten, ansonsten sind sie wertlos. Wenn niemand darauf achtet, dass Einzelne sich über die von der Gemeinschaft der Menschen beschlossenen Regeln hinwegsetzen, wird das Leben unerträglich. Die Gemeinschaft würde sich nicht mehr sicher fühlen können. Menschen könnten sich nicht mehr in ihrer Freizeit in Parks treffen oder ihre Kinder nach draußen zum Spielen schicken und die Straßen wären Schlachtfelder.

Die Überwachung des öffentlichen Verkehrs in einer freien Stadt dient der Sicherheit aller und damit auch der Freiheit, weil nur so gewährleistet werden kann, dass jeder Mensch sich im Straßenverkehr sicher bewegen kann. Nur so haben Kinder einen sicheren Schulweg und nur so können die Menschen ihren alltäglichen Geschäften in Freiheit nachgehen.

Ich betone diese Tatsache, weil der Mensch sich nur in einem sicheren Rahmen frei entfalten kann und häufig gerade in libertären Kreisen die Meinung vertreten wird, dass Regeln generell schlecht wären. Auch die Überwachung der Einhaltung von Regeln wird häufig kritisiert, doch Menschen in Bedrohung oder Unsicherheit sind ausschließlich mit ihrem Überleben beschäftigt, während Menschen in Sicherheit, sich auch der Qualität ihres Lebens zuwenden können. Letztlich haben sich Gemeinschaften gebildet, weil der Bedarf an Sicherheit für alle essenziell ist. Die Arbeitsteilung hat bewirkt, dass jemand für den Bereich der Sicherheit die Verantwortung übernommen hat. Ob es sich um kleine Gemeinschaften, wie Dörfer oder Städte und letztlich auch um Länder handelt, die Menschen brauchen eine Gewährleistung von Schutz und Sicherheit, um sich frei entfalten zu können.

Die von den für die Sicherheit zuständigen Institution gewährleistete Sicherheit, dient der Freiheit der Menschen und nicht der Einschränkung von Freiheit, ähnlich wie Grenzen für den Schutz der Menschen stehen und nicht zu deren Einengung.

Es ist wichtig, dass sich Menschen, die die Aufgabe übernommen haben, die Sicherheit für alle zu gewährleisten, sich dieser Tatsache bewusst sind. Sehr häufig ist die Kritik, dass durch die Überwachung der Sicherheit im öffentlichen Raum die Freiheit der Menschen eingeschränkt wird. Die Motivation, sich jeden Tag wieder für die Sicherheit anderer (und letztlich natürlich auch der eigenen) zuständig zu fühlen, erwächst aus der Klarheit, warum diese Arbeit so wertvoll ist. Menschen die die Aufgabe übernommen haben, die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten, dienen der Allgemeinheit. Sie gewährleisten die Freiheit der Menschen. Sie begeben sich auch teilweise in Gefahr, weil sie die Qualität des Lebens für alle sicherstellen. Es ist eine Aufgabe mit viel Verantwortung, die mit Stolz und Aufrichtigkeit erfüllt werden sollte.

Grundlegende Rechte eines jeden Menschen

Die Arbeitsteilung in größeren Gruppen ermöglichte es, dass die Menschen ihrer eigenen Arbeit und ihren eigenen Geschäften nachgehen konnten, ohne sich zusätzlich auch noch um die Sicherheit kümmern zu müssen. Dennoch hat natürlich auch jeder einzelne das Recht, sich um Sicherheit im persönlichen Leben zu kümmern. Es handelt sich um die grundlegenden Rechte eines jeden Menschen selbst für ihr Eigentum und auch den Schutz ihres Lebens und das ihrer Lieben einzutreten. Um eine Definition dieser Rechte zu finden, genügt schon ein Blick in das deutsche Rechtssystem. Wenn man sich Vorurteilsfrei der rechtlichen Grundlagen unseres Landes widmet, stellt man fest, dass ähnlich wie in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, das Recht der Menschen sehr hoch geachtet wird. Auch bei uns in Deutschland gab es also „Gründerväter“, deren Anliegen es ganz offensichtlich war, den Bürger gegen einen überbordenden Staat zu schützen. Das Dilemma hat eher mit der Unaufmerksamkeit der Menschen zu tun. Wir sehen es ebenso in Amerika, dass die Rechte der Menschen durch ihre Unaufmerksamkeit immer weiter ausgehöhlt wurden, doch ist die Verfassung der USA eine der bislang freiheitlichsten Verfassungen überhaupt.

Jeremy Locke beschreibt die Situation mit den Worten, dass die Gründung der Vereinigten Staaten das bislang größte Experiment der Freiheit war. Nur haben die Menschen leider nicht aufgepasst. Nach einer Zeit erachteten sie die Freiheit als etwas Selbstverständliches und achteten nicht darauf, dass andere, die nur ihren eigenen Vorteil im Sinn haben, diese „Freiheit“ langsam gegen sie kehrten. Doch dies ist nicht den Gründervätern anzulasten, sondern ihrer eigenen Unaufmerksamkeit. Zu ihrer Entschuldigung – letztlich zu unser aller Entschuldigung – ist vielleicht noch anzumerken, dass wir aus unseren Erfahrungen lernen. Noch nie gab es die Herausforderung derart große Gemeinschaften zu gestalten. Diese Herausforderung bleibt bestehen. Und dies ist auch der Grund, weswegen wir uns über zukünftige Formen des Zusammenlebens von Menschen in großen Gruppen, Gemeinschaften, Dörfern, Städten und letztlich Ländern Gedanken machen sollten.

In der Beschäftigung mit der Frage, was „Recht“ ist, können wir uns nur an der gegenwärtigen Zeit orientieren und an den Gesetzen, die in einem jeweiligen Land aus der Kultur erwachsen sind. Jedem muss klar sein, dass es Zeiten gab, in denen es als „Recht“ galt, Dinge zu tun, die heute nicht mehr den allgemein gültigen Vorstellungen von Recht entsprechen würden. Das Recht ist nicht statisch, sondern dynamisch. Es entwickelt sich, genauso wie wir Menschen uns entwickeln. In anderen Ländern gibt es immer noch „Rechtsvorschriften“, die in unserem Land nicht mehr dem Recht entsprechen würden. Doch im Rückblick müssen auch wir anerkennen, dass es Zeiten gab, in denen bei uns das „Recht“ als Rechtfertigung diente, Dinge zu tun, die heute nicht mehr dem Recht entsprechen würden.

Häufig wird der Begriff „Recht“ als etwas Unveränderliches verstanden. Doch ist das Recht ein evolutionärer Prozess, der sich an der wachsenden Bewusstheit der Menschen orientiert und ihrem Bedürfnis nach Freiheit und Qualität des gemeinschaftlichen Lebens Sorge trägt.

„Recht“ ist die Gesamtheit aller Gesetze und Verordnungen, die ein friedliches Zusammenleben der Menschen gewährleisten sollen. Recht ist von Menschen für Menschen gemacht, ändert sich im Laufe der Zeit und ist auch von Land zu Land unterschiedlich.

Die grundlegenden Rechte eines jeden Menschen sind bei uns in Deutschland bereits im Grundgesetz definiert. Wichtig ist zu wissen, dass es im Grundgesetz keine Paragrafen, sondern nur Artikel gibt. Es handelt sich also nicht um Vorschriften, sondern um die Definition der Rechte, die jeder Mensch in Deutschland besitzt.

GG Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das deutsche Volk bekennt sich zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

GG Artikel 2: Die Unverletzlichkeit der Wohnung. Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

GG Artikel 3: Vor dem Gesetz sind alle gleich. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glauben und seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

In weiteren Artikel ist der Schutz des Eigentums, das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Wahrung des Post-, Brief- und Fernmeldegeheimnisses festgeschrieben.

Auch in Deutschland wurden die Menschen von den Gründervätern aufgefordert, den Staat zu überwachen und auf der Grundlage der ihnen im Grundgesetz garantierten Rechte, selbst für ihre andauernde Freiheit zu sorgen. Dass dies den Menschen entglitten ist und sich einzelne Personen daran gemacht haben unseren Staat zu übernehmen, hat ähnlich wie in Amerika mit der Unaufmerksamkeit der Menschen zu tun. Aber wie weiter oben erwähnt, lernen wir Menschen aus unseren Fehlern. Was die Zukunft des Zusammenlebens von größeren Gruppen von Menschen angeht, ist unser derzeitiges politisches System mit aller Sicherheit nicht das Ende der Evolution.

Ich erwähnte bereits, dass auch bei uns in Deutschland jeder einzelne das Recht hat, sich um Sicherheit im persönlichen Leben selbst zu kümmern. Wie auch immer die Einschränkungen aussehen, die auf Grund späterer Eingriffe von Seiten der Politik in unser Rechtssystem vorgenommen worden, wir betrachten die vorhandenen Grundlagen auf der Suche danach, welche Erkenntnisse bereits schon Ausformulierung bei der Gründung unseres Rechtssystems festgeschrieben worden. Und es ist für das Verständnis des Folgenden wichtig, dass die Freiheitswelle für Recht und Ordnung und für ein funktionierendes Sicherheitssystem einsteht. Es ist auch für uns – letztlich für uns alle – eine große Herausforderung, für zukünftige Generationen eine Vorarbeit zu leisten, damit unsere Kinder und Kindeskinder in Freiheit und Sicherheit unser Erbe weiter fortführen können.

Die Jedermannsrechte

Bei den Jedermannsrechten handelt sich um die grundlegenden Rechte eines jeden Menschen selbst für ihr Eigentum und auch den Schutz ihres Lebens und das ihrer Lieben einzutreten. In Deutschland ist der Begriff „Recht“ definiert als die Gesamtheit aller Gesetze und Verordnungen, die ein friedliches Zusammenleben der Menschen gewährleisten sollen. Recht ist von Menschen für Menschen gemacht, ändert sich im Laufe der Zeit und ist auch von Land zu Land unterschiedlich.

Wir können uns von daher in der Beschäftigung mit der Frage, was „Recht“ ist nur an der gegenwärtigen Zeit orientieren und an den Gesetzen, die in einem jeweiligen Land aus der Kultur erwachsen sind. Jedem muss klar sein, dass es Zeiten gab, in denen es als „Recht“ galt, Dinge zu tun, die heute nicht mehr den allgemein gültigen Vorstellungen von Recht entsprechen würden. Das Recht ist nicht statisch, sondern dynamisch. Es entwickelt sich, genauso wie wir Menschen uns entwickeln. In anderen Ländern gibt es immer noch „Rechtsvorschriften“, die in unserem Land nicht mehr dem Recht entsprechen würden. Doch im Rückblick müssen auch wir anerkennen, dass es Zeiten gab, in denen bei uns das „Recht“ als Rechtfertigung diente, Dinge zu tun, die heute nicht mehr dem Recht entsprechen würden. Häufig wird der Begriff „Recht“ als etwas Unveränderliches verstanden. Doch ist das Recht ein evolutionärer Prozess, der sich an der wachsenden Bewusstheit der Menschen orientiert und ihrem Bedürfnis nach Freiheit und Qualität des gemeinschaftlichen Lebens Sorge trägt.

Wie weiter oben angesprochen, oblag die Herstellung von Sicherheit, zunächst jedem Einzelnen. Die Grundlage von Aufgaben im Bereich der Sicherheit liegt also in den Rechten eines jeden Menschen begründet. Tatsächlich hat jeder Mensch grundlegende Rechte sein Eigentum und seine körperliche Unversehrtheit sowie die Rechte der anderen Menschen zu schützen.

Diese auch als „Ausnahmerechte“ definierten Rechte eines jeden Menschen umfassen:

  • Die Notwehr
  • Die Nothilfe
  • Den entschuldigenden Notstand
  • Den rechtfertigenden Notstand
  • Den defensiven (verteidigenden) Notstand
  • Den aggressiven (eingreifenden) Notstand
  • Die Selbsthilfe des Besitzers
  • Die Selbsthilfe des Besitzdieners
  • Und das Recht auf vorläufige Festnahme (StPO §127)

Tatsächlich dienen die Jedermannsrechte als Basis der Ausübung von allen Diensten im Bereich der Sicherheit. Zum Beispiel arbeitet der private Sicherheitsdienst ausschließlich im Rahmen der Jedermannsrechte. Der Polizei stehen zusätzlich noch erweiterte Rechte zur Wahrung ihrer Aufgaben zur Verfügung. Doch sind diese nur Erweiterungen, die auf Grund der besonderen Aufgabenstellung der Polizei und Wahrung ihrer hoheitlichen Pflichten zur Verfügung stehen. Der Polizei ist die allgemeine Schutzpflicht übertragen und aus dem Grund stehen ihr zusätzlich die sogenannten hoheitlichen Rechte, wie die Durchsuchung von Wohnungen und die Festnahme (Einschränkung der freiheitlichen Rechte) zur Verfügung. Es kommen also im Rahmen der Polizeiarbeit nicht nur zusätzliche Rechte, sondern auch besondere Pflichten hinzu. Um diese gesonderten Rechte und Pflichten zu definieren, ist es zunächst wichtig zu wissen, wie die Ausnahmerechte in der Praxis definiert sind, da sie auch die Grundlage der Arbeit der Polizei darstellen.

In der Wahrung dieser Rechte spielen die Rechtsgüter eine Rolle. Diese sind der Schutz von Leib und Leben, der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit, des Eigentums und der Ehre, wobei jeder dieser Rechtsgüter Notwehrfähig sind, d.h. im Rahmen der Jedermannsrechte auch verteidigt werden dürfen.

Kommen wir nun also im Folgenden zu den Definitionen der Jedermannsrechte. Diese sind im Strafgesetzbuch (StGB), im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und in der Strafprozessordnung (StPO) definiert.

Definitionen der Jedermannsrechte

Als erstes Jedermannsrecht ist die Notwehr (§ 32 StGB) zu nennen.

Die Notwehr ist diejenige Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff erfolgreich abzuwehren.

Hier ist zu beachten, dass der Angriff tatsächlich gegenwärtig sein muss oder unmittelbar bevorsteht und zudem der Angriff rechtswidrig sein muss, was besagt, dass der Angriff nicht von Seiten einer dazu befugten Stelle erfolgen darf. Ein Angriff ist jede von einem Menschen unmittelbare drohende Verletzung eines rechtlich geschützten Interesses. Gegenwärtigkeit liegt vor, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch andauert, der Angriff also von seinem Beginn bis zu seinem Ende gegenwärtig ist. Nicht gegenwärtig sind also abgeschlossene und künftige Angriffe. Des Weiteren muss im Zuge der Notwehr der Angriff von einem Menschen ausgehen. Wenn das nicht der Fall ist, siehe aggressiver Notstand.

Zur Abwehr des Angriffes muss das mildeste Mittel eingesetzt werden, mit dem der Angriff erfolgreich abgewehrt werden kann. Erforderlichkeit der Notwehr ist gegeben, wenn die Verteidigungshandlung bei größtmöglicher Schonung der Interessen des Angreifers die sofortige und endgültige Beendigung des Angriffs erwarten lässt. Es werden also zunächst alle Verteidigungsmöglichkeiten betrachtet, die den Angriff ausreichend abwehren. Unter diesen Handlungsoptionen ist nur die zulässig, die den Angreifer am wenigsten schädigt. Ein Zurückweichen oder die Wahl unsicherer Verteidigungsmittel ist aber nicht notwendig. Es gibt keine Verhältnismäßigkeit bei echten Notwehrsituationen: Eine Verhältnismäßigkeit zwischen Angriff(smittel) und Gegenwehr ist im deutschen Strafrecht nicht vorgesehen. Sofern hier kein völliges Missverhältnis vorliegt, kann sich der Angegriffene des Abwehrmittels bedienen, das ihm zur Verfügung steht und geeignet ist, den Angriff sofort zu stoppen. Das Risiko trägt der Angreifer. Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen.

Bei der Putativnotwehr handelt es sich um die irrtümliche Annahme einer Notwehrsituation. Der Notwehrexzess beschreibt eine übersteigerte Form der Notwehr durch Angst, Furcht oder Schrecken. Auch diese beiden Formen fallen nach Prüfung der Sachlage und Anerkennung der Putativnotwehr bzw. dem Notwehrexzess in die Kategorie der Notwehr.

Auch ein Polizist verteidigt sich im Rahmen der Notwehr/Nothilfe. Ein Amtsträger ist immer ein “Bürger in Uniform” und kann dementsprechend die bürgerlichen Abwehrrechte geltend machen. Dies ergibt sich auch aus verschiedenen Polizeigesetzen, die bspw. besagen, dass die „zivil- und strafrechtlichen Wirkungen nach den Vorschriften über Notwehr und Notstand” unberührt bleiben. Auch ein Polizist soll nicht schlechter gestellt werden als ein anderer Angegriffener.

Ggf. gilt allerdings ein eingeschränktes Notwehrrecht. Ist das Notwehrrecht eingeschränkt, so bedeutet dies, dass die Schonung des Angreifers noch höheren Stellenwert erhält, was im Einzelnen bedeutet, dass der Angegriffene zunächst ausweichen, also auf die Notwehr ganz verzichten muss. Wenn ein Ausweichen nicht möglich ist, kann der Angegriffene reine Verteidigung üben (die sog. Schutzwehr). Dabei muss er kleinere eigene Verletzungen grundsätzlich hinnehmen.

Notwehr liegt dann nicht vor, wenn der Angegriffene das Notwehrrecht gar nicht benötigt, um seine Rechte wahrzunehmen. Dies ist der Fall, wenn die Rechtsgüter von Angreifer und Verteidiger in keinem Verhältnis zueinander stehen. Ebenfalls ist das Notwehrrecht deutlich eingeschränkt, wenn sich das Recht nicht bewähren muss. Dies ist der Fall, wenn nur ein Bagatellangriff vorliegt, wenn Personen schuldlos handeln, wenn der Angreifer und der Verteidiger eng miteinander verbunden sind oder die Notwehrlage provoziert wurde. In all diesen zuletzt genannten Konstellationen handelt es sich nicht um Notwehr.

Nothilfe

Die Nothilfe ist Notwehr für Dritte. Dies besagt, dass dieselben Aussagen zur Notwehr auch dann gelten, wenn der Angriff auf eine andere Person erfolgt. Auch hier gilt, dass der Angriff auf Dritte, gegenwärtig und rechtswidrig sein muss. Der Begriff „Dritte“ besagt, dass es sich neben dem Angreifer und der verteidigenden Person und um eine dritte Person dreht, die verteidigt wird.

Entschuldigender Notstand

Beim entschuldigenden Notstand darf jeder zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für Leib, Leben, Freiheit von sich selbst oder einer ihr nahestehenden Person (Verwandte, Bekannte) eine „Straftat“ begehen.

Eine Straftat liegt vor, wenn drei Bedingungen erfüllt sind:

  1. Die Tat muss im Strafgesetzbuch oder einem anderen Gesetz als verbotene Tat beschrieben und mit einer Strafe bedroht sein.
  2. Der Täter muss schuldhaft, also bei vollem Bewusstsein, gehandelt haben.
  3. Der Täter muss rechtswidrig gehandelt haben, also ohne Rechtfertigungsgründe (z.B. Notwehr).

Eine Straftat in diesem Sinne ist eine Handlung, die ein Rechtsgut eines anderen Menschen verletzt. Nur wenn diese Straftat im Rahmen der Jedermannsrechte zur Abwehr einer unmittelbaren drohenden Verletzung eines rechtlich geschützten Interesses begangen wird, bleibt sie straffrei.

Rechtfertigender Notstand

Der rechtfertigende Notstand besagt, dass jeder Mensch zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr eine „Straftat“ begehen darf, um ein bedeutend höheres Rechtsgut zu schützen. Vorausgesetzt wird also zunächst eine Notstandslage. Die Notstandslage besteht in einer gegenwärtigen Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre oder Eigentum (Rechtsgüter).

Notstandsfähig sind alle Rechtsgüter und rechtlich geschützten Interessen des Einzelnen als auch die der Allgemeinheit. Voraussetzung ist nicht, dass eine Verletzung der Interessen unter Strafdrohung steht; entscheidend ist allein, dass das zu erhaltende Gut, Recht oder Interesse von der Rechtsordnung überhaupt anerkannt beziehungsweise geschützt ist. Wobei „Recht“, wie weiter oben beschrieben, als die Gesamtheit aller Gesetze und Verordnungen, die ein friedliches Zusammenleben der Menschen gewährleisten sollen definiert ist.

Defensiver (verteidigender) Notstand

Beim defensiven Notstand darf zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr, die von einer Sache (Tier) ausgeht, diese beschädigt oder gar zerstört werden.

Aggressiver Notstand

Zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr, die von einer Sache (Tier) ausgeht, darf diese beschädigt oder zerstört werden auch unter Zuhilfenahme eines fremden Hilfsmittels (Gegenstand).

Die Selbsthilfe des Besitzers

Die Selbsthilfe des Besitzers bedeutet, dass der Besitzer einer Sache sich mit der Besitzwehr oder der Besitzkehr wehren darf. Bei der Besitzwehr darf der Besitzer einer Sache sich gegen die Besitzstörung mit der Besitzwehr wehren. Dies bedeutet, dass der Besitzer einer Sache im Zuge eines Diebstahls sich gegen den Diebstahl wehren darf. Die Besitzkehr besagt, dass sich der Besitzer einer Sache bei einer Besitzstörung durch Besitzentziehung (Diebstahl) mit Besitzkehr wehren darf. Der Besitzer einer Sache darf sich das gestohlenen Gut zurücknehmen. Bei der Besitzkehr, bei der Zurücknahme des gestohlenen Gutes, handelt es sich natürlich nicht um Diebstahl. Unter Umständen dürfen im Zuge der Besitzwehr und Besitzkehr auch Sachen beschädigt oder zerstört werden.

Die Selbsthilfe des Besitzdieners

Bei der Selbsthilfe des Besitzdieners handelt es sich um dieselben Rechte wie bei der Selbsthilfe des Besitzers, wobei hier die Rechte der Besitzwehr und Besitzkehrrechte auf eine Dritte Person (Besitzdiener) übertragen wurden. Der Besitzdiener handelt dann im Auftrag des Besitzers und schützt das Eigentum (den Besitz) des Besitzers.

Das Recht auf vorläufige Festnahme

Da bei der vorläufigen Festnahme das Recht auf Freiheit eines Menschen eingeschränkt wird, gelten in Bezug auf das Recht der vorläufigen Festnahme besondere Regeln.

  • Eine Straftat muss stattgefunden haben.
  • Der Täter muss auf frischer Tat erwischt oder ertappt worden sein.
  • Nur in den genannten Fällen darf diese Person verfolgt werden.
  • Und es muss Fluchtgefahr bestehen oder die Identität des Täters ist nicht sofort feststellbar.

Institutionen der Sicherheit

Als Institutionen, die für die Sicherheit der Menschen zuständig sind, sind Sicherheitsfirmen zu nennen und die Polizei. Natürlich spielt die Effektivität der jeweils für die Sicherheit beauftragten Institutionen eine zentrale Rolle. Alle diese Jedermannsrechte stehen den mit Sicherheitsaufgaben betrauten privaten Sicherheitsfirmen zur Verfügung. Die Jedermannsrechte sind nicht nur die Basis der Tätigkeit in diesem Rahmen, sondern auch der ausschließliche rechtliche Rahmen, in dem die Ausübung dieser Tätigkeit erfolgen darf. Alle anderen hoheitlichen Rechte stehen nur der Polizei zur Verfügung. Nur die Polizei darf auf Anordnung sich auch im Nachhinein über die Grundrechte auf Unverletzlichkeit der Wohnung (GG Art. 2) hinwegsetzen und Durchsuchungen vornehmen.

Die Aufteilung des Rechtes

Die obige Definition von Recht erfährt eine weitere Unterteilung in „Öffentliches Recht“ und „Bürgerliches Recht“ (auch ziviles oder privates Recht). Im Öffentlichen Recht steht der Staat dem Bürger gegenüber, wohingegen im Bürgerlichem Recht der Bürger dem Bürger gegenübersteht. Das Öffentliche Recht ist im Strafgesetzbuch, der Strafprozessordnung (StPO) und der Straßenverkehrsordnung (StVO) definiert, wohingegen das Bürgerliche Recht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), dem Familienrecht und dem Erbrecht usw. definiert ist. Bei der Aufteilung des Rechtes herrscht der Grundsatz der Unter- bzw. Überordnung. Der Staat ist dem Bürger übergeordnet. Es mag vielleicht zuerst erstaunen, aber trotz der Überordung des Staates gegenüber dem Bürger dient die Polizei den Menschen. Jede Person, deren Aufgabengebiet in der Wahrung und dem Schutz von Sicherheit liegt, ist letztlich vom Bürger dazu beauftragt. Dabei ist es zweitrangig, ob der Bürger einen privaten Sicherheitsdienst mit der Wahrung seiner Sicherheit beauftragt oder die Polizei diese Aufgabe übernimmt.

Besondere Rechte der Polizei

Im Polizeigesetz (PolG) sind die weiteren Rechte und Pflichten definiert, die ausschließlich der Polizei zur Verfügung stehen. Das Polizeigesetz ist Landesrecht. Im Rahmen des Föderalismus können die unterschiedlichen Bundesländer unterschiedliche Gesetze haben. Die folgenden Auszüge sind dem Polizeigesetz des Landes Baden-Württemberg entnommen.

Die Polizei hat die Aufgabe, von dem einzelnen und dem Gemeinwesen Gefahren abzuwehren, durch die die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bedroht wird und Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu beseitigen, soweit es im öffentlichen Interesse geboten ist. Sie hat insbesondere die verfassungsmäßige Ordnung und die ungehinderte Ausübung der staatsbürgerlichen Rechte zu gewährleisten (PolG § 1).

Im Unterschied zu privaten Sicherheitsunternehmen darf die Polizei auch Bild- und Tonaufnahmen von Personen erheben, die sich im öffentlichen Raum bewegen. Bildaufnahmen von Fahrzeugen, Feststellung von Daten (Kennzeichen) und auch die Abbildung von Personen (Fahrer, Beifahrer etc.) sind in diesem Rahmen erlaubt. Ebenso ist es auch erlaubt, die persönlichen Daten der betreffenden Personen festzustellen und deren Ausweisdokumente zur Datenfeststellung zu kontrollieren.

Es ist im Übrigen eine irrige Annahme davon auszugehen, dass nur verbeamtete Personen im Polizeidienst mit den Sonderrechten der Polizei ausgestattet werden können. Auch Angestellte der Städte und Gemeinden haben nach § 80 PolG als gemeindliche Vollzugsbedienstete bei der Erledigung ihrer polizeilichen Dienstverrichtungen die Stellung von Polizeibeamten im Sinne dieses Gesetzes.

Alle diese Tätigkeiten müssen allerdings in Anlehnung an obige Ausführungen mit Höflichkeit und Anstand ausgeführt werden, da Polizisten per Definiton in ihrer Tätigkeit in der Pflicht dem Bürger gegenüber stehen und letztlich in seinem Dienst handeln. Die ihnen dazu vom Staat übertragenen Rechte dienen nur als Grundlage zur Ausführung ihrer Aufgaben.

Respekt vor dem Bürger in Ausübung der Pflichten

Der Bürger ist in jedem Fall der letztendliche Auftraggeber und bezahlt auch dafür. Im Rahmen von privaten Sicherheitsdienstleitungen sind es privatrechtliche Verträge, die die Bezahlung der Dienste definieren. Im Bereich der Polizeiarbeit bezahlt der Bürger im Rahmen seiner steuerlichen Abgaben für die Gewährleistung von Schutz und Sicherheit. Der Begriff „Dienst“ im Rahmen dieser Tätigkeit kommt also nicht von ungefähr. Zu jeder Zeit muss sich die Tätigkeit von mit dieser Aufgabe betrauten Institutionen an dieser grundlegenden Definition orientieren. Dabei ist zweitrangig, dass auch Polizisten im Rahmen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Einschränkung dieser grundlegenden Rechte eines jeden Menschen belangt werden können, sofern sie ungerechtfertigt erfolgen. Viel wichtiger ist die Tatsache, dass mit Sicherheitsaufgaben betraute Personen mit diesem Bewusstsein den Menschen im öffentlichen Raum begegnen. Sie müssen sensibel für die Tatsache sein, dass ihre Tätigkeit in erster Linie in der Wahrung der Grundrechte und der Gewährleistung von Sicherheit zur freien Entfaltung der Menschen liegt.

Jeder Einzelne, der im Bereich der Sicherheit arbeitet, ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Tätigkeit vom Bürger als Schutz der Freiheit wahrgenommen wird und nicht als Einschränkung seiner Freiheit.

Dass die Polizeiarbeit heute in vielen Fällen mehr als Einschränkung der Freiheit wahrgenommen wird, liegt an der mangelnden Sensibilität für diese Tatsache. Es obliegt jedem einzelnen mit Sicherheitsaufgaben betrauten Menschen in der Begegnung mit dem Bürger, diesen Aspekt seiner Arbeit zu beweisen. Dem Bürger mit Höflichkeit und Respekt zu begegnen ist eine Aufgabe, die jeder einzelne von ihnen übernommen hat. Die Aussage „Die Polizei, dein Freund und Helfer“ wird heute vielfach nur noch ironisch verstanden, was der Tatsache geschuldet ist, dass die der Polizei im Rahmen ihrer Tätigkeit übertragenen Rechte häufig mehr im Vordergrund stehen, als ihre Pflichten. Respekt ist ein gegenseitiger Vorgang. Wenn mit Sicherheitsaufgaben betraute Personen den Menschen mit Respekt begegnen, werden die Menschen ihnen auch mit Respekt begegnen. Menschen wollen Sicherheit! Doch Respekt kann nicht eingefordert werden, sondern liegt in der Art der Begegnung zu anderen begründet. In dem Kontext, dass die Polizei letztlich von Bürger beauftragt wurde, Sicherheitsaufgaben zu übernehmen, steht die Polizei in der Pflicht, ihrem Auftraggeber  – dem Bürger – mit Respekt und Anstand zu begegnen. Ihr Auftreten im öffentlichen Raum sollte also zu jeder Zeit mit Höflichkeit und Anstand und im Bewusstsein ihrer vorrangigen Pflicht dem Bürger gegenüber begründet sein.

Erwachen

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Der Staat „fürchtet“ bewusstseinsverändernde Substanzen wie der Teufel das Weihwasser. Doch warum? Etwa weil der Staat die Gesundheit und das Wohlbefinden seiner Bürger im Sinn hat? Ha, ha… lange nicht mehr so gelacht! Er hat ja auch keine Skrupel, mit Steuern behaftete sucht-erzeugende Substanzen wie Alkohol oder Tabak zu verkaufen. Und darin liegt nicht etwa das Wohlwollen des Staates deiner Freiheit zu begegnen, mit deinem Körper (und Geist) zu machen, was immer du willst, solange du keinem anderen damit schadest. Nein, dies ist pure Heuchelei! Diese sucht-erzeugenden Substanzen „unterstützen“ die Menschen darin, weiter zu „ertragen“. Nicht umsonst steigt die Nachfrage nach Alkohol und Tabak in Krisenzeiten rapide an. In allen Kriegen wurde immer dafür gesorgt, dass genügend Zigaretten zur Verfügung stehen. Zwar gab es kaum etwas zu essen und die Lage war schlimm… aber man hatte immerhin Zigaretten und die „helfen zu ertragen“.

Warum also dann der offensichtliche Kampf des Staates gegen andere Substanzen? Etwa nur, weil er am Konsum dieser nicht besteuerten Substanzen kein Geld verdienen kann? Nun, zuzutrauen wäre es dem Staat, kommt ihm doch sonst jede Gelegenheit recht, sich über Steuern das Geld der Menschen anzueignen. Allerdings wäre es ja ein leichtes, diese Substanzen zu legalisieren und dann zu besteuern… Mit aller Sicherheit wurde hierüber bereits nachgedacht. Dennoch ist es bislang nicht dazu gekommen… Warum nicht? Es muss etwas anderes sein, was den Staat weiter jeden Gebrauch von bewusstseinsverändernden Substanzen kriminalisieren lässt. Sein Versuch, den Gebrauch zu unterdrücken, verrät ihn. Wie gesagt, geht ihm die Gesundheit seiner Bürger ja sonst nicht nur am Arsch vorbei, sondern er beteiligt sich auch noch aktiv an der Zerstörung der Gesundheit seiner Bürger, durch Unterstützung der Pharmaindustrie, durch Propaganda für Impfungen, durch Denaturalisierung von Nahrungsmitteln oder Zulassung von Gen-manipulierten Pflanzen etc.

Also, die Gesundheit der Menschen interessiert den Staat nicht. Er ist vielmehr daran interessiert, dass er mit den Menschen weiterhin leichtes Spiel hat. Mit Menschen im Dauerschlaf kann man schließlich machen, was man will. Durch schlechte Nahrung, Alkohol und den Konsum der „Bild-Zeitung“ werden Menschen geformt, die als Masse die Personen gewähren lassen, die für unser aller Geschick verantwortlich sind. Kriege werden propagiert. Feinde werden gezeichnet. Menschen werden auf „Reaktionen“ eingeschworen und durch die Medien gelenkt.

Könnte es sein, dass durch den Gebrauch einiger bewusstseinsverändernder Substanzen der Mensch Seiten in sich entdeckt, die ihn autonom machen? Die ihn unterstützen, sich als selbstorganisiertes Wesen zu erkennen? Menschen, die erkennen, dass sie niemanden außerhalb von sich brauchen, sind nicht mehr anfällig für die Suggestion des Staates, dass er unersetzbar wäre „im Kampf“ gegen äußere Feinde? Was wäre, wenn es gar keine „äußeren“ Feinde gäbe, jedenfalls nicht die, an die der Staat dich glauben lässt? Vielleicht ist der einzige tatsächliche Feind der Staat selbst, der dich unterdrückt, der dich klein hält und der dir versagt, zu deiner Autonomie zu finden? Nicht umsonst beeilte sich der Staat, den Gebrauch von LSD zu verbieten, als sie merkten, dass immer mehr Menschen sich gegen den Krieg in Vietnam stellten und begannen am Thron der Herrscher zu sägen. Menschen einzusperren, weil sie Marihuana zu sich nehmen, macht die Welt nicht zu einem sichereren Ort. Die Gefängnisse in den USA sind heute überfüllt durch Opfer dieser restriktiven Handhabung und Kriminalisierung opferloser „Straftaten“.

Der Staat fürchtet also das Erwachen seiner Bürger. Dass die „Bürger“ erwachen und erkennen, dass sie nicht automatisch „Bürger“ (also Bürgen) eines Staates sind, der sich tagtäglich an seinen Bewohnern vergeht, sondern von Natur aus freie Menschen. Und das sie von den Politikern tagtäglich betrogen werden, in deren Augen der einzige Zweck der Menschen darin besteht, ihnen ihr parasitäres Dasein zu ermöglichen.

Der Politiker fürchtet nicht die „Petition“ oder deinen Protest. Den Politikern ist es sogar relativ egal, ob sie wiedergewählt werden oder nicht, denn ein Kollege wird den Job weiterführen. Ihr Dasein als Politiker ist davon nicht betroffen. Sie werden weiterhin hofiert und es wird weiter daran geglaubt, dass Politiker zu sein, ein ehrbarer Beruf wäre. Das was Politiker fürchten, ist, das immer mehr Menschen erkennen, dass wir ohne sie viel besser leben können. Das was der Staat fürchtet, ist, dass du aufwachst und erkennst, dass du ihn nicht brauchst. Dass du ihm keine Energie mehr zukommen lässt. Ja, dass du noch nicht einmal mehr gegen ihn kämpfst… weil er es einfach nicht wert ist, dass du dich überhaupt noch mit ihm beschäftigst. Der Sklavenhalter hat solange Macht über seine Sklaven, solange sie selbst anerkennen, dass sie „minderwertig“, dass sie „Sklaven“ sind. Seine Macht endet in dem Moment, wenn die Sklaven erkennen, dass sie nicht minderwertig sind, dass es nichts gibt, was sie von ihrem Herrn unterscheidet, außer dem von ihm generierten Glauben, dass er etwas Besseres wäre. Nach dieser Erkenntnis werden die Menschen vielleicht noch für einige Zeit in seiner Gewalt sein. Vielleicht wird sogar die Brutalität seiner angeblichen „Herrschaft“ noch deutlicher werden, aber seine Macht ist unwiderruflich gebrochen.

Vielleicht helfen bewusstseinsverändernde Substanzen Menschen sich als vollständig zu erfahren? Sicher ist, dass dies seit Menschengedenken so gehandhabt wurde. Bewusstseinsverändernde Substanzen wurden zu allen Zeiten benutzt, um Menschen zu initiieren, sie einzuladen zu entdecken, wer sie wirklich sind und die Schleier der begrenzten Wahrnehmung zeitweilig zu lüften, um dahinter Anderes, Größeres oder Weiteres zu erfahren. Dinge, du auch zu dir gehören und in deren Verbund du letztlich zu dem wirst, der du tatsächlich bist.

Jeder Mensch hat das Recht, zu tun was immer er will, mit seinem Körper und seinem Geist, solange er keinem anderen damit schadet.

Sicher gibt es andere Wege dein Bewusstsein zu erweitern. Der Gebrauch von Substanzen ist nur eine Möglichkeit. Eine alte und bewährte Methode zwar, aber sicher auch keine leichte. Doch jeder Mensch hat das Recht, zu tun, was immer er will, mit seinem Körper und seinem Geist, solange er keinem anderen damit schadet. Wenn du lieber tanzen gehen willst, ist dies ebenfalls eine altbewährte Methode, dein Bewusstsein zu wechseln. Vielleicht magst du Trommelmusik? Nun denn… dann trommle los… Vielleicht gehst du auch einfach gerne in die Natur und hörst den Vögeln zu… auch eine Möglichkeit…

Fakt ist, du solltest dich nicht daran hindern lassen, deinen ganz eigenen Weg zu gehen. Jeder Mensch ist für sich selbst verantwortlich. Für sein Erwachen, genau wie für seine Befreiung. Ein erwachter Mensch lässt keinen Herrscher über sich zu. Er hat seinen unendlichen Wert erkannt. Dann ist die Zeit der Herrscher vorbei. Du erwachst und hast keine Angst mehr. Nicht der Mensch sollte den Staat fürchten, sondern der Staat sollte den Menschen fürchten…

Gemeinnutz geht nicht vor Eigennutz

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Die Beschlagnahme von fremden Eigentum wird von den Rot/Grünen/Piraten gerechtfertigt, in dem sie auf das Grundgesetz verweisen. Dort ist der Eintrag zu finden, dass „Eigentum verpflichtet“ (GG Artikel 14 Abschnitt 2). Dort steht auch, dass das Eigentum auch der Allgemeinheit dienen „soll“. Die dort angesprochene „Entschädigung“ bedeutet, dass dem Eigentümer etwas genommen wird, was er behalten will und ihm etwas dafür gegeben wird, was er nicht haben will. Der Begriff „Entschädigung“ ist also nur ein anderes Wort für Raub.

Im Grundgesetz steht also, dass dir nichts wirklich gehört, sondern der Staat dir dein Eigentum jederzeit wegnehmen kann, mit der Begründung, dass dein Wohl weniger Wert ist, als das Wohl der Vielen. Die Wahrheit ist jedoch, dass eine Gruppe nicht mehr Rechte hat, als ein Einzelner. Woher sollte sie dieses Recht auch erhalten haben? Ein Mensch kann durch Beitritt zu einer Gruppe keine neuen Rechte erwerben, noch Rechte verlieren, die er bereits besitzt.

Ayn Rand sagte dazu: „Das Prinzip der individuellen Rechte ist die einzige moralische Basis aller Gruppen und Organisationen. Jede Gruppe, die dieses Prinzip nicht anerkennt ist keine Organisation, sondern eine Verbrecherbande.“

Die Aussage: „Gemeinwohl geht vor Eigennutz“ und die Implikation, dass „die Rechte eines Einzelnen weniger wiegen würden, als die Rechte der Allgemeinheit“, ist schlichtweg eine Lüge. Die Tatsache, dass diese Lüge im Grundgesetz steht, ist nur ein weiteres Beispiel für die Tatsache, dass Gesetze und Recht nicht deckungsgleich sind.

Und wer sich fragt, wo er diese Lüge schon mal gehört hat, der schaue sich unten stehendes Bild einmal genau an:

Hitler Gedenkmünze - Gemeinnutz geht vor Eigennutz

Anmerkungen zur aktuellen Lage im Jahre 2015

Innerhalb der Sippe / der Gemeinde / Kommune und in Ausnahmefällen des Landes (zB Autobahnbau, Stromtrassen, etc)  ist dieser Leitgedanke „Gemeinnutz vor Eigennutz“ natürlich nicht grundsätzlich verkehrt. Vor allem, wenn der Gedanke „Gemeinwohl vor Eigenwohl“ ins Spiel kommt. Aber schon über die Stadtgrenzen hört es mit dem Wohl auf und über die Landesgrenzen ist es immer böse.

Mit dem Spruch: Gemeinnutz vor Eigennutz auf Staats- bzw nationaler Ebene bricht man das natürliche Recht des einzelnen Menschen und schadet am Ende allen Individuen für ein theoretisches Konstrukt und eine Gutmensch-Lehre.

Wer sich dem einmal unterwirft und der Gehirnwäsche erliegt, dass es der BRD (die von Politikmarionetten und Plutokraten verleitet wird) besser gehen darf/soll, als mir und meiner Sippe, dem Menschen aus Fleisch und Blut mit unendlichem Wert, der begibt sich in eine freiwillige Sklaverei!

Mit diesem Trick der Kultur, die durch diese Ideologie alle Menschen auf gehirnwäscht – ihren Wert mindert – kann man wunderbar ganze Nationen in einen sinnlosen Vernichtungskrieg stürzen! Allein mit der Begründung, weil der Einzelne nichts mehr wert ist und es um die höhere Sache, zB die Ziele von Politikern geht – und so eignet sich der Einzelne wunderbar als Kanonenfutter oder als Melkkuh. So legitimiert sich das Böse. So kann man in Friedenszeiten einfach Steuern erheben für ein theoretisches Modell und alle freien Menschen pauschal berauben für die Zwecke einer Ideologie, hinter der immer einige Wenige stehen.

Das ist keine Freiheit, und auf nationaler Ebene betrachtet, letztendlich auch keine echte Demokratie!

Der Zweck heiligt niemals die Mittel!

Der Spruch „Gemeinnutz vor Eigennutz“ ist auch schon vor Hitler auf dem 5 Mark Stück gewesen. Nur mit Hindenburg als Kopf. Warum? Weil in der Weimarer Republik auch schon der Mensch nicht frei und souverän war und über dem Gesetz der Kultur stand.

Michael Karl:

Es geht sogar noch etwas tiefer: Völkerrechtlich kann alles was du als dein Eigentum betrachtest, beschlagnahmt werden. Schau mal in deinen KFZ – Brief: Dort steht HALTER, nicht EIGENTÜMER. d.h. du hast kein Eigentumsrecht an deinem Fahrzeug. In deinem Personalausweis steht: STAATSANGEHÖRIGKEIT: Deutsch. Das ist eine Sprachzugehörigkeit, keine Nationaliät. All das geht auf den 4 Mächtestatus nach dem Krieg zurück, nachdem wir keinen souveränen Staat haben.

Oder nehmen wir die aktuelle Flüchtlingskrise, durch welche die Linken und Sozialisten wieder mit dem Grund des Gemeinnutzes Enteignungen durchführen möchten und so dem Staat erlauben, zu entscheiden, was für Dich gut und was für alle schlecht ist.[1,2]

Tochter von Ulrike Meinhof:

Flüchtlinge werden als Vorwand für linke Systemveränderung genommen.

Berta Becker:

Und es geht auch noch weiter, nicht einmal unsere eigenen Kinder gehören uns. Das wissen auch die wenigsten. Bundesverfassungsgericht stellt eindeutig fest: Kinder gehören dem Staat, nicht Dir oder gar sich selbst. [3]

Querverweise

[1] http://www.blu-news.org/2015/09/26/gruener-ob-strafe-fuer-grundlosen-leerstand/

[2] http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/fluechtlingspolitik-der-grosse-traum-von-enteignung/

[3] http://sciencefiles.org/2014/11/07/bundesverfassungsgericht-stellt-eindeutig-fest-kinder-gehoren-dem-staat/

 

Wie entsteht Eigentum?

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Wenn ich ein Stückchen Land mit meiner Hände Arbeit mit mir verbunden habe, so ist es fortan mein Land. Wenn ich den Boden vorbereitet und dort Samen ausgebracht habe, die mir und meiner Familie Früchte schenken, dann bestimme ich, mit wem ich diese Früchte teile. Niemand kann kommen und plötzlich von mir verlangen, dass ich meine Früchte herzugeben hätte, weil meine Früchte „allen gehören“ würden oder weil andere ein „Recht“ auf meine Früchte hätten. Ich und nur ich allein bestimme, mit wem ich meine Früchte teile, denn nur ich bin verantwortlich für mein Handeln. Wer das nicht begreift und versucht mir meine Früchte gewaltsam zu nehmen, greift mich direkt an und bedroht mein und das Überleben meiner Lieben. Ich werde meine Früchte und das Land, auf dem sie gewachsen sind, unter allen Umständen verteidigen.

Wenn ich mir ein Haus gebaut habe mit meiner Hände Arbeit, so ist es mein Haus. Es steht auf einem Grund, den ich bereitet habe und auf dem ich und meine Familie fortan leben wollen. Es ist mein Haus, auch wenn ich es nicht alleine bauen konnte und mir andere beim Bau meines Hauses geholfen haben. Diese habe ich entweder entlohnt, was direkt aus meiner eigenen Arbeit erfolgte, die ich an anderer Stelle geleistet habe oder es waren Freunde von mir, denen ich an anderer Stelle genauso geholfen habe. Wenn dieses Haus fertig ist, so hat es eine Tür und diese stellt eine Grenze dar. Ich und nur ich alleine bestimme, wer durch diese Tür in mein Haus kommt. Ich und nur ich alleine bestimme, wer in meinem Haus an meinem Tisch sitzen wird und mit wem ich die Früchte teile, die ich mit meiner eigenen Hände Arbeit angepflanzt und geerntet habe.

Wenn ich Kinder habe, die ich zusammen mit meiner Frau auf meinem Grund und Boden in meinem Haus groß gezogen habe und ich entscheide mich, ihnen dieses Haus nach meinem Tod zu überlassen, so ist es fortan ihr Haus. Es sind meine Kinder, es ist mein Haus und es steht auf einem Grund, den ich mit meiner Hände Arbeit vorbereitet habe, damit es meiner Familie zu einer Heimat wird. Wenn mein Kind sich dazu entscheidet dieses Angebot anzunehmen, so ist es fortan sein Haus, welches auf seinem Grund und Boden steht. Er und nur er allein bestimmt, wer durch die Tür dieses Hauses tritt und wer an seinem Tisch Platz nimmt und mit wem er die Früchte teilen will, die er mit seiner Hände Arbeit angepflanzt hat.

Wenn mir selbst als Sohn ein solches Haus überantwortet wurde, dann ist es mein Haus, auch wenn mein Vater es gebaut hat und vielleicht schon dessen Vater und vielleicht schon dessen Vater zuvor. Es ist mein Haus, weil es mir von meinem Vater zur Pflege überantwortet wurde, damit es mir und meiner Familie als Heimat dient. Wenn ich mich dazu entscheide dieses Geschenk anzunehmen, ist es fortan mein Haus, weil es meiner Familie schon seit Generationen gehört hat.

Seit Generationen haben Hände meiner Familie an diesem Haus gebaut. Sie haben es verändert. Etwas angebaut und auch mal etwas abgerissen. Mal hatte es ein Zimmer, mal waren es zwei oder drei… Die Größe dieses Hauses hat sich über die Zeit verändert. Dies hatte vielleicht mit der finanziellen Situation meiner Vorväter und mit deren Verhandlungen zu tun. Auch vielleicht mit deren Verpflichtungen, die sich aus anderen Verträgen ergeben haben. Vielleicht gab es auch Streitigkeiten, die mit Veränderungen an diesem Haus beigelegt wurden. Mit all diesen Absprachen, Veränderungen und Umbauten habe ich nichts zu tun. Es war alleine die Sache meiner Vorväter und die haben sich so entschieden, wie sie es getan haben. Wenn ich jetzt dieses Haus überantwortet bekomme, so bin ich froh über den Zustand des Hauses wie er jetzt ist. Es spielt für mich keine Rolle, welche Größe das Haus vorher hatte. Jetzt hat das Haus drei Zimmer! Das ist mein Grundstock auf dem ich aufbaue.

Wenn jetzt jemand kommt und sagt, dies ist nicht dein Haus, weil Häuser grundsätzlich niemandem gehören, weil der Grund auf dem es steht grundsätzlich niemandem gehört und weil der Grund sich über die Jahre immer wieder verändert hat, dann greift dieser Jemand direkt in mein Eigentum ein und bedroht mich und meine Familie, weil mein Haus auf meinem Grund das Überleben meiner Familie sichert. Ich werde mein Haus unter allen Umständen verteidigen. Sein Argument, das ich die Pflicht hätte mein Haus zu öffnen, weil es allen gehören würde, hat für mich keinerlei Relevanz. Auch wenn mein Vater es gebaut hat oder dessen Vater zuvor… es gehört mir und ich und nur ich alleine bestimme, wer es betritt.

Wenn ich mich mit anderen Menschen in einer Gemeinschaft zusammenfinde, kann ich mich dazu entschließen, diese Gemeinschaft als die meine anzuerkennen und das Wohl dieser Menschen fortan auch mit zu meiner Verantwortung zu machen. Schließlich machen andere Menschen dieser Gemeinschaft mein Wohl und das meiner Familie auch zu ihrer Verantwortung. Ich achte deren Eigentum, sie achten mein Eigentum und gemeinsam verteidigen wir unser aller Eigentum. Wenn jetzt jemand kommt und den Grund verlangt auf dem unsere Häuser stehen oder verlangen in unsere Häuser gelassen zu werden, so verteidigen wir alle gemeinsam unsere Häuser gegen diese Eindringlinge, denn wir und nur wir entscheiden darüber, wer in unserem Haus Einlass findet und wer nicht.

Wenn viele Generationen einer Gemeinschaft zusammenleben, so entstehen gemeinsame Gewohnheiten. Die Sprache verändert sich, die Gebräuche verändern sich. Die Gemeinschaft entwickelt eine Identität. Vielleicht beschließen diese Menschen der Gemeinschaft und dem Grund und Boden zusammen mit den Häusern einen Namen zu geben. Sie und nur sie alleine entscheiden darüber, wer in die Grenzen ihrer Gemeinschaft Einlass findet. Wenn diese Grenzen von außen bedroht werden, werden diese Menschen gemeinsam diese Grenzen unter allen Umständen verteidigen.

All das hat nichts mit Staat zu tun. In einem Staat gibt es Herrscher und Sklaven. Gibt es Personen, die meinen mehr Rechte zu haben, als andere. All das gibt es in Gemeinschaften nicht. Eine Gemeinschaft setzt sich aus gleichwertigen Menschen zusammen. Wenn aus einer Gemeinschaft, weil die Menschen innerhalb einer Gemeinschaft nicht aufgepasst haben und/oder sie mit Zwang und Gewalt unter eine Herrschaft gebracht wurden, ein Staat entsteht, so ändert es nichts an der ursprünglichen Gemeinschaft. Zu behaupten, dass WEIL jetzt ein Staat existiert, die Gemeinschaft kein Recht mehr auf Eigentum hätte, ist infam. Zu behaupten, dass WEIL es einen Staat gibt, es keine Grenzen mehr geben würde – auch keine mehr zu deinem Grund und Boden und zu deinem Haus – ist infam. Zu behaupten, dass WEIL seit Generationen der Staat wütet, du jetzt kein Recht mehr auf das Erbe deiner Väter und Vorväter hättest, ist infam.

Ich bin Deutscher. Ich bin in diesem Land geboren. Mein Vater hat geholfen es aufzubauen. Dessen Vater hat es getan. Seit vielen Generationen ist meine Familie mit diesem Land verbunden. Zu behaupten, es gäbe Deutschland nicht, ist infam. Es ist mein Land. Das Land gehört mir und ich werde es verteidigen. Und ich hoffe, dass sich Menschen meiner ursprünglichen Gemeinschaft zu mir gesellen und wir gemeinsam unser Land und unser Erbe verteidigen.

Wir bestimmen, wer in unser Haus kommt und wen wir an unseren Tisch lassen und mit wem wir die Früchte unsere Arbeit teilen.