Gesellschaft

Quo vadis, Amerika?

Gepostet am

railroad-1701738_1280

In weniger als 24 Stunden werden wir wissen, wer der neue Präsident (oder die neue Präsidentin) der Vereinigten Staaten sein wird. Der Wahlkampf ist dann vorbei, doch besser oder auch nur ruhiger wird es danach nicht werden. Ganz im Gegenteil.

Die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft ist mittlerweile ein Gemeinplatz. Das gängige Narrativ berichtet dabei von einer abgehängten, weißen Mittelschicht, die bei der Globalisierung auf der Strecke geblieben und auch ansonsten irgendwie rückständig ist. Mit Waffen und einem ausgeprägten Hang zu Freiheit und/oder Religion – Dinge jedenfalls, mit denen gerade in Deutschland viele so rein gar nichts anfangen können.

In der Tat haben wir es zumindest zum Teil mit einem gesellschaftlichen respektive kulturellen Phänomen zu tun, das sich jedoch ebenso in ganz realen, wirtschaftlichen wie politischen Erscheinungen manifestiert. Man muss weit in die Vergangenheit zurückschauen, um zu verstehen, was hier wirklich passiert.

Amerika ist entstanden als „the land of the free“. Unabhängigkeitserklärung und Verfassung zeigen den Geist und das Selbstverständnis der Republik. Der Staat spielte in den USA der Gründerväter eine klar begrenzte Rolle und wurde als notwendiges Übel erachtet, das es im Zaum zu halten gilt. Der Einzelne und seine Freiheit standen klar im Mittelpunkt des gesamten gesellschaftlichen und politischen Denken und Handelns. Außenpolitische Ambitionen und staatliche Interventionen in die Wirtschaft, kurz: alle Ausprägungen eines „starken Staates“, waren den USA über lange Zeit völlig fremd.

Spätestens am Anfang des 20. Jahrhunderts haben die USA diesen Weg verlassen, vielmehr: die amerikanische Politik hat diesen Weg verlassen. Dabei entstanden ist ein amerikanischer Sonderweg, der die USA in eine prekäre und schier ausweglose Situation gebracht hat:

Die USA haben es geschafft, den US-Dollar als Weltwährung durchzudrücken. Wer Öl kaufen oder verkaufen will, muss dies in Dollar tun. (Was passiert, wenn man diesen Mechanismus aufzubrechen versucht, haben Saddam Hussein und Gaddafi zu spüren bekommen.) Dadurch können die Vereinigten Staaten Geld drucken, ohne dass dies im Inland zu einem galoppierenden Anstieg der Preise führen würde. Nur dadurch sind die USA in der Lage, auf Dauer ein massives Außenhandelsdefizit aufrecht zu erhalten. Nota bene: Dazu braucht es allerdings einen Gegenpart im Ausland, der dieses Spiel mitspielt. Und dieser Jemand war über die letzten 20 bis 30 Jahre China: Das Land hat bewusst und sehenden Auges fast spiegelbildlich entsprechende Außenhandelsüberschüsse erzielt. Zum Teil wurden diese dann in reale Güter wie Rohstoffe und ausländische Unternehmen investiert, zum großen Teil aber eben auch in US-amerikanische Staatsanleihen. Das Problem dabei: Diese Anleihen werden die USA niemals zurückzahlen können. Den Chinesen dürfte dies bewusst sein. Bestenfalls werden sie diese dann abschreiben als Preis für den Aufbau der industriellen Infrastruktur im eigenen Land. Schlimmstenfalls werden sie die Schulden der Amerikaner als Waffe einsetzen.

Zentrales Puzzlestück neben dem US-Dollar ist die Rolle des amerikanischen Militärs respektive der amerikanischen Außenpolitik. Was hat die USA zum „Weltpolizisten“ werden lassen? Ich behaupte: Das war ganz überwiegend ein ökonomischer Prozess. Der militärisch-industrielle Komplex ist für Amerika vor allem ein riesengroßes Konjunktur- bzw. Arbeitsbeschaffungsprogramm. Durch die Great Depression, aber auch durch die beiden Weltkriege hat die amerikanische Politik „Blut geleckt“: Sowohl das Militär selbst als auch die Rüstungsunternehmen sind gerade für Amerika der „ideale“ Mechanismus für staatliche Interventionen in die Wirtschaft und zwar aus einem besonderen, sehr amerikanischen Grund: Während in Europa vergleichsweise leicht Mehrheiten für „linke Konjunkturprogramme“ zu gewinnen sind, sind große Teile der amerikanischen Bevölkerung gegenüber dem „welfare state“ sehr skeptisch. Just in diesen Kreisen jedoch hat der „warfare state“ viel Sympathie -aus ideologischen wie ökonomischen Gründen.

Und hier schließt sich der Kreis nun wieder: Die amerikanische Politik braucht das Militär und eine interventionistische Außenpolitik als Vehikel für staatliche Wirtschaftsprogramme – und zwar nicht im Interesse der Menschen, sondern im Interesse einer Ausweitung und Stabilisierung ihrer Macht. Gleichzeitig dient das Militär dazu, den Status des US-Dollar als Weltwährung aufrecht zu erhalten und mögliche „Abweichler“ in Schach zu halten oder im Zweifel zu eliminieren. Öl spielt dabei nur eine Nebenrolle: Es geht nicht um den Zugang zum Öl vor allem im arabischen Raum, es geht auch nicht um einen niedrigen Ölpreis. Es geht darum, dass Öl weiter in US-Dollar gehandelt wird und damit die Nachfrage nach diesem wichtigsten amerikanischen „Export-Produkt“ nicht einbricht.

Dummerweise erzeugt dieses perverse Spiel eine ganze Reihe schwerwiegender Nebenwirkungen: Die US-Wirtschaft wird komplett verzerrt, ihr produktiver Kern mehr und mehr ausgehöhlt. Mehr und mehr Menschen sind in eigentlich unproduktiven Bereichen tätig – von der Waffenproduktion, über das Militär bis hin zur politischen Administration. Die lockere Geldpolitik verführt dazu, „auf Pump“ zu leben und zerstört Sparsamkeit und Investitionen, treibt gleichzeitig den Konsum und damit das Außenhandelsdefizit und die gesamte Verschuldung immer weiter in die Höhe.

Aufgrund des grotesken Ausmaßes ökonomischer Fehlallokationen wird jeder Versuch einer Korrektur zeitaufwändig und äußerst schmerzhaft sein. Die Widerstände der Profiteure dieses Systems werden enorm sein. Gleichzeitig ist klar, dass der Status Quo nicht beliebig lange aufrechterhalten werden kann. Die Entwicklung der Verschuldung und der Druck auf die Zinsen zeigen, dass das „Ende der Fahnenstange“ nicht mehr weit entfernt ist.

Wie ist nun die aktuelle Präsidentschaftswahl in diesen Kontext einzuordnen? Fangen wir mit Hillary Clinton an, dies ist der einfachere Teil: Clinton steht für ein entschiedenes „Weiter so“, für eine Fortführung des Warfare State. Wie bei den Demokraten und so zuletzt auch unter Obama üblich, wird sie versuchen, on top (!) auch den Welfare State und allgemein das Ausmaß staatlicher Intervention in den USA auszubauen. Es kann gut sein, dass es mit einer Präsidentin Clinton kurzfristig nicht „knallt“ – der „Druck im Kessel“ wird aber weiter ansteigen. Und mit jedem weiteren Anstieg steigt das Risiko, weil die politische Klasse zu immer extremeren Maßnahmen greifen muss, um den Status Quo aufrechtzuerhalten. Das schließt m.E. auch ausdrücklich ein erhöhtes Risiko eines eskalierenden Krieges, bis hin zu einem Krieg mit Russland und im Worst Case einem Dritten Weltkrieg, mit ein. Zumindest steht gerade bei einem knappen Wahlausgang zugunsten Clintons zu befürchten, dass die „Trump-Anhänger“ das Ergebnis nicht akzeptieren werden. Wie auch immer die Reaktion aussehen wird, ich erwarte von Clinton in einem solchen Fall kein versöhnliches, sondern eher ein repressives Vorgehen. Themen und Anlässe für eine (provozierte) innenpolitische Eskalation gibt es zuhauf, man denke nur an das Thema Waffenrecht.

Sollte Trump hingegen die Wahl gewinnen, ist die weitere Entwicklung weit schwerer vorhersehbar. Es kann durchaus zu einer wirren Mischung aus „Weiter so“ sowie sinnvollen, aber auch schädlichen Veränderungen kommen. Denn das ist das größte Problem des Kandidaten Trump: Er erkennt einen Teil der Probleme des Landes, aber kaum die wahren Wurzeln des Übels. Soweit er sich mit einer Kurskorrektur gegen das politische Establishment durchsetzen kann, ist völlig offen, ob dies eine Korrektur zum Besseren sein wird. Trotz aller Aufregungen im Vorfeld erwarte ich im Falle eines Wahlsiegs von Trump keine wie auch immer geartete dramatische Entwicklung. Eines nämlich hat die mediale Dämonisierung Trumps sicherlich bewirkt: Viele rechnen mit dem Schlimmsten – und insofern kann es da nur besser kommen.

So oder so gibt es nach der Wahl bestenfalls eine kleine Verschnaufpause. Die eigentlichen, dramatischen Entwicklungen in den USA stehen noch bevor.

Moritz M.Meier

Die (staatliche) Gesellschaft will nicht, dass du frei bist

Zitat Gepostet am Aktualisiert am

Osho erklärt:

Keine Gesellschaft will, dass du dich entwickelst – du würdest sonst gefährlich werden für alle Unterdrücker… für alle Herrscher…

 No society wants you to be free:
Ω

„Keine (staatliche) Gesellschaft will, dass du dich zur Reife entwickelst: es geht einfach gegen die Investitionen aller Gesellschaften.

Wenn die Menschen klug sind,  können sie nicht mehr ausgenutzt werden. Wenn sie intelligent sind, können sie nicht mehr unterdrückt werden, sie können nicht mehr zu einem mechanischen Leben gezwungen werden… zu leben wie ein Roboter.

Sie werden ihre Individualität behaupten. Sie haben den Duft der Rebellion um sich herum.

Sie wollen in Freiheit leben.

Freiheit kommt mit Weisheit, völlig natürlich. Beides ist untrennbar miteinander verbunden und keine Gesellschaft will, dass Menschen frei sind.

Weder die kommunistische Gesellschaft, die faschistische Gesellschaft, die kapitalistische (korporatistische) Gesellschaft, weder die der Hindu, der Mohammedaner, noch die christliche – keine Gesellschaft – will, dass die Menschen ihre Intelligenz entdecken, weil Menschen, sobald sie ihre Intelligenz entdeckt haben, beginnen, für sie gefährlich zu werden – gefährlich für die Gesellschaft, gefährlich für die Menschen, die an der Macht sind, gefährlich für die Herrschenden; gefährlich für alle Arten von Unterdrücker und Ausbeuter; gefährlich für die Kirchen, gefährlich für den Staat; gefährlich für die Nationen.

In der Tat ist ein weiser Mann ein Feuer, eine lebende Flamme. […]

Ein solcher Mensch kann nicht mehr gekauft werden, er dient nicht mehr. Er wird eher sterben, als ein Sklave zu sein.“

Osho